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Versammlungsfreiheit?!

Nach der Polizei Besprechung heute Morgen sieht es für unser Vorhaben leider nicht mehr all zu gut aus. Die Polizei hat ein maximales Bedrohungsszenario skizziert und zusätzlich Andeutungen gemacht das es zu Anzeigen wegen Körperverletzung kommen kann. Mehr dazu & auch unser Standpunkt zu der ganzen Thematik findet ihr im Folgenden Bericht.


Als erstes verweise ich auf das Statement von Rave against Kickl damit man die komplette Thematik und den aktuellen Stand der Dinge verstehen kann :


„Die Polizeibesprechung ist SEHR schlecht verlaufen - die Polizei hat ein maximales Bedrohungsszenario skizziert, inklusive "Andeutungen" das es Anzeigen wegen Körperverletzung geben wird OBWOHL wir immer innerhalb der gesetzlichen Grenzen agieren bezüglich Lautstärke und das auch stets getan haben.

Das heißt mir und Pierre würden als Versammlungsleiter offenbar mehrere Anzeigen wegen Körperverletzung drohen - jeweils mit Verfahrenskosten, allfälligen Strafen und Schmerzensgelder sollte es zu einer Verurteilung kommen.

Wir sind nach dieser Polizeibesprechung fassungslos wieviel Druck hier aufgebaut wird, wie repressiv Polizeivertreter gegen eine Versammlung nach dem Versammlungsgesetz agitieren. Auf einmal ist es auch notwendig Kennzeichen bekannt zu geben und sogar von Ordnern wollen sie Namen und Daten. Der Mariatheresienplatz ist auch angeblich schon anderweitig belegt womit uns nur der Heldenplatz bleibt. Wir werden mal vor Ort die Situation nochmal überdenken. Wie und ob wir weitermachen ist offen, expect more Infos soon.“


Für uns heißt das dass wir im schlimmsten Falle 2 Fahrttickets aus Hamburg und Zurück schmeißen können und das viel Investierte Zeit vom einen Moment auf den anderen absolut willkürlich zur nichte gemacht wird. Das man in einen Land wie Österreich solch große Probleme hat bei der Durchführung einer Politischen Versammlung ist ein Armutszeugnis. Ich bin Fassungslos und finde dieses Fehlverhalten der Wiener Polizei unerhört. Trotz alle dem sind wir immer noch durchaus Motiviert diese Demonstration wenn möglich durchzuführen. Falls die Versammlung stattfindet hätten wir auch schon einen TimeTable & der lautet wie folgt :



Unseren absoluten Beistand und Solidarität werden die Veranstalter weiterhin erhalten, wir möchten in einer solch Unangenehmen Situation nicht in ihrer Haut stecken.

Wir müssen uns auch vielmals bei allen voraussichtlichen Freiwilligen Helfern, Supportern & natürlich auch Acts bedanken die uns bis dato sehr Unterstützt haben in unseren Vorhaben. Wir hoffen das wir euch & auch die voraussichtlichen Besucher nicht Enttäuschen werden & eine Lösung finden.

Mehr Infos kommen die Tage.


Stay Tuned!

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